"DEINE STIMME GEGEN NAZIS" - Die Initiative zu den Wahlen in Thüringen 2009

Im Superwahljahr 2009 werden in Thüringen die Parlamente auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene neu gewählt. Genau wie in anderen Bundesländern werden auch hier rechtsextreme Parteien, wie die NPD oder die DVU, versuchen, Parlamentssitze zu gewinnen.
Der Aufruf zur Initiative "Deine Stimme gegen Nazis!" will alle demokratisch denkende Menschen in Thüringen hinter einer gemeinsamen Idee einen, die wahrnehmbar nach außen getragen wird: Die Wahl rechtsextremer Parteien ist weder eine politische Alternative noch Protest. Gebt eure Stimme nicht den Neonazis!
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Mut machen!
Demokratische Organisationen und Vereine wollen mit diesem landesweiten Aufruf deutlich machen, dass sie den Neonazis den öffentlichen Raum nicht überlassen. Denn was dort sichtbar ist, bestimmt die öffentliche Meinung und die gesellschaftliche Stimmung in Thüringen mit. Die Menschen sollen mit diesem Mut-mach-Aufruf bestärkt werden, sich aktiv zu beteiligen und sich im persönlichen Umfeld gegen die Wahl extrem rechter Parteien stark zu machen. Ein Idealziel wäre es, würde der Aufruf über viele Wege alle Haushalte Thüringens erreichen.
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Mitgestalten!
Über politische Grenzen hinweg sollen alle demokratischen gesellschaftlichen und sozialen Akteure, öffentlich aktive Vereine und Firmen zusammengeführt werden. Alle sind dabei Gestalter und nicht nur Mitmacher - jede und jeder kann seine Idee umsetzen, wie die Botschaft des Aufrufs "Deine Stimme gegen Nazis!" verbreitet werden soll.
Die zentralen und gemeinsamen Elemente des Aufrufs sind ein Logo und das Motto "Deine Stimme gegen Nazis!" Sie können auf Briefköpfen, in Zeitungen, als Aufkleber und Buttons oder auf vielen anderen Wegen verbreitet werden. Einzelne eigene Aktionen der Mitgestalter wachsen so landesweit unter einem Motto zusammen und zeigen: "Trotz vielfältiger Interessen sind wir uns hier einig.". Ein massenhaft verbreitetes Flugblatt wird Interessierten "Gute Gründe gegen die Wahl neonazistischer Parteien" liefern.
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Warum?
Noch immer sympathisieren in Thüringen 15% der Menschen mit extrem rechten Einstellungen, wie der aktuelle "Thüringen Monitor" der Universität Jena für das Jahr 2007 deutlich zeigt. 6% der Bevölkerung sind demnach "überzeugte Rechtsextreme". 2006 wurden laut der Thüringer Landesregierung in dem Bundesland 611 rechtsextreme Straftaten begangen - das sind im Durchschnitt zwei pro Tag!
Angesichts der jüngsten Wahlerfolge auf Länderebene in Brandenburg (2004: 6% DVU), Sachsen (2004: 9,2% NPD) und Mecklenburg-Vorpommern (2006: 7,3%) gilt es, unter anderem mit einer breiten, öffentlichkeitswirksamen Initiative, den Einzug einer neonazistischen Partei in die Parlamente gemeinsam zu verhindern.
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